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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Dashcamvideo vor Gericht in Deutschland als Beweismittel zulässig



Freetec 598
15.05.2018, 10:13
Quelle

Nicht alle User werden es gut finden,
ich finde es gut.

(http://www.spiegel.de/auto/aktuell/bundesgerichtshof-dashcams-als-beweismittel-vor-gericht-zulaessig-a-1207762.html)

AVS
15.05.2018, 17:11
ich finds auch gut.

Jetzt (zumindest in DE) ist der de-facto-Zustand wenigstens legalisiert.

Marsi
15.05.2018, 20:15
Ich würde es sehr begrüßen wenn der einsatz von Dashcams auch bei uns in Österreich erlaubt werden würde. Es ist aber zu befürchten das viele Lenker es nutzen würden andere bloßzustellen und ihre vergehen online stellen (es gibt ja schon genug derartige Video im Netz zu finden). Es ist halt eine schwierige Sache mit dem Dashcams. Im Schadensfall können diese nützlich sein aber es könnte eben auch sehr viel Schindluder damit betrieben werden.

soul
15.05.2018, 21:45
das kanns jetzt auch. dauernde aufnahme ist auch in deutschland verboten, somit: entweder bekommst recht bei einem unfall oder du bekommst verwaltungsstrafen. das alles unabhängig davon, was jetzt schon mit videoaufnahmen, egal welcher art, gemacht wird. genügen schon die arschlöcher, die bei rettungseinsätzen mitfilmen und das dann online stellen.

westbahnmichi
16.05.2018, 08:52
Hallo

es lebe die totale überwachung:mad::mad::mad:, bei allem und jeden was man tut wirst gefilmt, und gleich an den pranger gestellt,:mad: dies ist doch nur der anfang von der legalen videoüberwachung von privaten. also wem das gefällt:confused:

MacAlex
16.05.2018, 09:09
Also ich hab kein Problem damit wenn mich jemand Filmt, egal ob auf der Straße oder auf öffentlichen Plätzen und Gebäuden. Ich hab nix zu verbergen, nur würden sich so manche Rowdies im Straßenverkehr oder auch sonstige "Spaßvögel" die öffentlichen Gut ruiniern oder sonstige Straftaten begehen wollen 2x überlegen was sie tun.
So zumindest sehe ich das ganze, denn ob mich so jemand sieht oder das ganze gefilmt wird ist mir ziemlich Latte.

lg Alex

schreiner46
16.05.2018, 09:31
Hallo!
Wenn man sich folgende Szenerie vorstellt:
1.) Ich habe die Cam in Betrieb, kann einen Unfall mitfilmen und bekomme bei Gericht auf Grund dieses Filmes recht - alles ok.
2.) Ich habe die Cam in Betrieb, es gibt keinen Unfall, ein Polizist hält mich an, bemerkt die Einschaltung und bestraft mich - warum ist dies nicht ok ?
Hoffentlich erbarmt sich die EU, und solche Erklärungen verschwinden von der Bildfläche, denn dies ist ein Horror ! Meist kann man bei den ins Netz gestellten Kurzfilmen das Kennzeichen sowieso nicht lesen .
Meine Cam läuft im Verborgenen immer mit.

schöne Grüsse schreiner46

AVS
16.05.2018, 10:39
Ich würde es sehr begrüßen wenn der einsatz von Dashcams auch bei uns in Österreich erlaubt werden würde.
Tja, sie sind eh nicht verboten. Du darfst nur nicht dauerhaft alles überwachen. Wenn du natürlich nur jetzt diese Ausflugsfahrt mit der Jetti-Tant mitfilmst, um ihr nachher ein Filmchen vom schönen Ausflug zu machen, dann ist das völlig legal.

Der Polizei ist das wurscht, denn das DSG ist nicht im Vollzug der Polizei. Im Gegenteil, die freut sich, wenn sie ein Video hat, wo sie, unabhängig von Zeugenaussagen, sieht, was WIRKLICH passiert ist.

Und bei Gericht entscheidet der Richter, was er als Beweismaterial zuläßt. In der Regel wird auch er sich über objektive Beweise sehr freuen.

Das potentielle Verfahren gegen den Überwacher vor dem Datenschutzrat ist hingegen eine reine Farce, denn das wird eingestellt, wenn die Anlage abmontiert wird. Ich hab so ein Verfahren mitgemacht, über 3J gegen eine 10000%ig illegale Überwachung, das kannst komplett vergessen. Was zahnloseres als den Datenschutz in Ö für normale Bürger gibt es nicht.

roadcruiser
17.05.2018, 16:19
Ich finde es gut Dashcam zu verwenden zum Schutz und zur Beweisführung im Schadenfall. Ich selber habe eine! Das Kennzeichen kann bei der Qualität nicht erkannt werden! Das sollte dem Datenschutz genügen! Jedoch Fahr-Ereignisse jeder Art können gut erkannt werden. Sei es ob jemand einen Schneidet oder ohne Blinken reindrängelt und vieles mehr. Auch ob man noch bei grün in eine Kreuzung einfahrt wenn es zu falschen Beschuldigungen kommt. Im Ausland kann es bei falschen Beschuldigungen helfen und vieles mehr. Die aufgezeichneten Filme haben jedoch im Internet nichts verloren und sollen nur bei eigenen Bedarf verwendet werden. Das sollte unbedingt auch in Österreich zugelassen werden. Da würde es keine Datenschutz Probleme geben wenn jeder nur zum Eigenbedarf ohne Veröffentlichung Verkehrszustände aufzeichnet.

herienoe
17.05.2018, 18:46
Du darfst nur nicht dauerhaft alles überwachen.

Der Meinung bin ich auch. Den Vorsatz alles dauerhaft muss man mir erst nachweisen. Ich fahre nicht dauerhaft und bin nicht überall. Urlaubsaufnahmen werden gespeichert, verarbeitet und landen auf YouTube als nicht gelistet. Kann also nur der sehen, der den Link von mir oder einem anderen bekommt. Jeder Fußgänger, Radfahrer oder Motorradfahrer darf eine Aktioncam verwenden, nur im Auto darfst das nicht? Beweismittel für mich sollten ok sein. Denunzieren geht natürlich gar nicht.

herienoe
17.05.2018, 19:11
genügen schon die arschlöcher, die bei rettungseinsätzen mitfilmen und das dann online stellen.

Wenn Du Einsatzkräfte gleich mal als A...cher bezeichnest, finde ich das sehr bedenklich. Der Schwerverletzte im Straßengraben hätte vielleicht die A...cher gekannt, welche die Rettungsgasse behindern oder blockieren. Wenn er es überlebt. Diese widerlichen Rettungsgassenverweigerer finde ich zum ko...! Ich fahre als Einsatzfahrer im zähfliesenden Verkehr und bin minutenlang von weiten zu hören und dann wechselt dieser, was auch immer, von rechts nach links über die Rettungsgasse, obwohl dort keine Platz ist und steht schräg, als Behinderer eines Einsatzfahrzeuges, im Weg. Ich habe einen Porschefahrer erlebt, der abwinkt. "Du bist keine Rettung, Feuerwehr oder Polizei, geh sche..." Da wünschte ich mir schon eine Kamera zum Aufzeichnen von Beweismitteln. Oder Diesen als nächstes Opfer. Rettungsgassenfahrten im Netzt? Wenn die Rettungagasse funktioniert hat, als positives Beispiel und Dankeschön, warum nicht. Wenn sie nicht funktionierte, kann sich jeder einmal die Sichtweite von vis a vis anschauen. Vielleicht lernt man ja noch was. Aus meiner Sicht müsste jedes Einsatzfahrzeug aller Blaulichtorganisationen verpflichtend mit DashCams ausgestattet sein.

Zum Thema Rettungsgasse hätte ich noch viele Argumente und Fragen, vor allem an die Gegner. Ich bin auch gegen Stabhochsprung. Weil ich es nicht kann.

vielis
17.05.2018, 19:20
[QUOTE=herienoe;263446]Wenn Du Einsatzkräfte gleich mal als A...cher bezeichnest, finde ich das sehr bedenklich.[/QUOTE

er hat die als a........er gemeint die bei einem rettungseinsatz filmen .....

herienoe
17.05.2018, 21:00
Ja das habe ich schon so verstanden. Trotzdem sind es Rettungskräfte. Solche sind mal in erster Linie unterwegs um Hilfe zu leisten. Und zwar Menschen in einer Notlage. Aus meiner Sicht gute Menschen, deren Taten oft zu wenig Beachtung finden. Mir ist auch bewußt, dass es unter den Helfern zu Spannungen kommen kann und auch manchen Helfern nicht zu helfen ist. Nun zurück zur Frage: Warum sind filmende Einsatzkräfte A... ?

Spittelberg
17.05.2018, 21:11
So wie ich es verstanden habe, ging es nicht um filmende Einsatzkräfte - das ist absolut in Ordnung - sondern um filmende Schaulustige. Und das ist wirklich das Allerletzte, besonders wenn sie die Einsatzkräfte dabei behindern.

herienoe
17.05.2018, 21:17
So wie ich es verstanden habe, ging es nicht um filmende Einsatzkräfte - das ist absolut in Ordnung - sondern um filmende Schaulustige. Und das ist wirklich das Allerletzte, besonders wenn sie die Einsatzkräfte dabei behindern.

Du könntest Recht haben, danke und eine herzliche Entschuldigung an SOUL. Habe ich das wirklich falsch interpretiert?

herienoe
17.05.2018, 21:24
AbwehrmaßnahmenDa gab es doch unlängst in DE den Feuerwehrmann der solchen Filmern eine Wasserdusche aus dem Schlauch verpasste. Angezeigt wurde er wegen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Das Verfahren wurde wohl eingestellt, weil niemand verletzt wurde. Ich fand es gut. Auch ich beobachtete neulich einen Polizisten, der von solchen Ereigniss-Filmexperten die Autokennzeichen notierte. Dienstliche Wahrnehmung ohne Beweismittel? Würde mich interessieren was dabei heraus kommt.

herienoe
17.05.2018, 21:40
Hallo

es lebe die totale überwachung:mad::mad::mad:, bei allem und jeden was man tut wirst gefilmt, und gleich an den pranger gestellt,:mad: dies ist doch nur der anfang von der legalen videoüberwachung von privaten. also wem das gefällt:confused:

Michi, an den Pranger stellen, kann man eigentlich nur "Kriminelle" zB. Verleumdung ist eine andere Geschichte. Polizisten mit BodyCams berichten von 50% weniger Aggressivität gegen über der Exekutive, weil ihnen mitgeteilt wurde, ab jetzt wird gefilmt. In den USA wurde ein Cop von einer Frau wegen Aggressivität und sexueller Belästigung angezeigt. Am Video war von dem nichts zu sehen, aggressiv war nur die Lady. Wenn ich als graue Maus unerkannt von dieser Welt scheiden wollte, fürchtete ich mich auch vor einer Videoüberwachung. Ich hoffe sie reden in 300 Jahren immer noch über mich. :p

yankee
17.05.2018, 21:45
und wie!
das war eh klar und deutlich geschrieben ...

herienoe
17.05.2018, 21:49
und wie!
das war eh klar und deutlich geschrieben ...

Ich hoffe man hört nichts Schlechtes

AVS
19.05.2018, 22:32
Der Meinung bin ich auch. Den Vorsatz alles dauerhaft muss man mir erst nachweisen.
Wer sollte das tun? Es interessiert doch keine Sau! Die Polizei ist dafür nicht zuständig, also wer sonst???
Solange sich keiner der gefilmten aufregt - was wieder praktisch auszuschließen ist, solange du die Filmchen nicht im Internet veröffentlichst (weil DAS IST illegal) - WAYNE kümmerts?

soul
20.05.2018, 00:37
der vorsatz, alles dauerhaft zu filmen, kann über die aufzeichnungen erfolgen. wenn ich im stau stehe und die kamera läuft 2 stunden mit, wird keiner glauben, dass du extra die cam aufgedreht hast, weil stau so super ist - aber genau hier ist das eigentliche problem, das nicht gesetzlich festgelegt ist.

AVS
20.05.2018, 21:06
der vorsatz, alles dauerhaft zu filmen, kann über die aufzeichnungen erfolgen. wenn ich im stau stehe und die kamera läuft 2 stunden mit, wird keiner glauben, dass du extra die cam aufgedreht hast, weil stau so super ist - aber genau hier ist das eigentliche problem, das nicht gesetzlich festgelegt ist.

bitte WER soll sich im Stau meine Cam ansehen????
Außerdem: das ist der längste Stau, in dem ich je gestanden bin, den wollte ich natürlich unbedingt in Echtzeit festhalten. Beweis mir das Gegenteil ;-)

Nochmal: legal - illegal - scheißegal!!! Denn es interessiert NIEMANDEN, keine offizielle Stelle und die Polizei schon gar nicht, weil die ist dafür überhaupt nicht zuständig!!!

herienoe
20.05.2018, 21:23
die Polizei schon gar nicht, weil die ist dafür überhaupt nicht zuständig!!!

Ich weiß nicht woher die Information kommt. Im Sinne unserer demokratischen Gewaltenteilung (http://www.politik-lexikon.at/print/gewaltenteilung-gewaltentrennung/) kann nur die Exekutive, sprich Polizei den Tatbestand feststellen und anzeigen. Rein praktisch kenne ich kein Beispiel. Ein Russe schiebt auf der Süd-Ost-Tangende drei Österreicher zusammen, steigt aus und zeigt als erstes seinem direkten Opfer seine DashCamAufnahme. Die Reaktion des Polizisten: "Das seh ich auch ohne DashCam das er dem in den A. gefahren ist." Zuviel Schreiberei, zuviel Aufwand, zuwenig Verwaltungsübertretung? Selbst der ORF pixelt in Reportagen von der Straße nicht alle Kennzeichen. Eines unser berühmten Gummigesetzte. Kennt wer einen Fall, dass Jemand wegen seines Recht aufs Bild vor Gericht gezogen ist?

soul
20.05.2018, 21:44
recht aufs eigene bild ist jetzt nicht sooo einfach: im öffentlichen raum, kann jeder fotografiert werden und das bild dann auch veröffentlicht werden wenn die interessen des abgebildeten nicht als schutzwürdig gelten.

hier ist das ganz gut zusammengefasst:

https://rsv-fotografen.at/wp-content/uploads/2015/03/recht_am_eigenen_bild.pdf

AVS
20.05.2018, 22:06
Ich weiß nicht woher die Information kommt. Im Sinne unserer demokratischen Gewaltenteilung (http://www.politik-lexikon.at/print/gewaltenteilung-gewaltentrennung/) kann nur die Exekutive, sprich Polizei den Tatbestand feststellen und anzeigen.
Ganz einfach (und daher in den juristischen Begriffen bewußt ungenau = einfach): Exekutive kann eine TAT nur feststellen, wenn eine solche vorliegt. Das ist im Strafrecht der Fall. Und im Verwaltungsrecht (Schnellfahren). Datenschutz ist aber v.a Privatrecht. Da kannst DU als Privatperson deine Rechte verteidigen. DU, als Privatperson. Die Polizei geht das NULL an. Und wenn dein NAchbar 10 Kameras am Zaun aufstellt, die dir bis in A-Loch filmen, es interessiert die Polizei nicht, da nicht ihr Zuständigkeitsbereich. Du kannst klagen. Und 3J auf ein Urteil warten. Aber die Polizei hilft dir dabei genau gar nicht.

Selbst der ORF pixelt in Reportagen von der Straße nicht alle Kennzeichen.
Wozu auch?
Wenn man nur sieht, daß das KFZ mit dem Kennzeichen w-fuckU 6 um irgendeine Kurve biegt, ist keinerlei Privatsphäre verletzt, solange nicht eindeutig Ort, Zeitpunkt und Lenker erkennbar sind. Und kein Delikt vorliegt.

herienoe
21.05.2018, 07:37
Ganz einfach (und daher in den juristischen Begriffen bewußt ungenau = einfach): Exekutive kann eine TAT nur feststellen, wenn eine solche vorliegt. Das ist im Strafrecht der Fall. Und im Verwaltungsrecht (Schnellfahren). Datenschutz ist aber v.a Privatrecht. Da kannst DU als Privatperson deine Rechte verteidigen. DU, als Privatperson. Die Polizei geht das NULL an. Und wenn dein NAchbar 10 Kameras am Zaun aufstellt, die dir bis in A-Loch filmen, es interessiert die Polizei nicht, da nicht ihr Zuständigkeitsbereich. Du kannst klagen. Und 3J auf ein Urteil warten. Aber die Polizei hilft dir dabei genau gar nicht.

Wozu auch?
Wenn man nur sieht, daß das KFZ mit dem Kennzeichen w-fuckU 6 um irgendeine Kurve biegt, ist keinerlei Privatsphäre verletzt, solange nicht eindeutig Ort, Zeitpunkt und Lenker erkennbar sind. Und kein Delikt vorliegt.

Langsam beginne ich deine blumig ausgeschmückten Beispiele zu mögen. Und mir gefällt auch, dass du dir in Allem so sicher bist


Liebe Grüße sendet Helmut

AVS
21.05.2018, 20:51
Langsam beginne ich deine blumig ausgeschmückten Beispiele zu mögen. Und mir gefällt auch, dass du dir in Allem so sicher bist

in dem Fall: leider.

Diese Erkenntnis, bei einer wirklich zu 100000000000000000000% illegalen Videoüberwachung, hat meinen Papa nach über 3 Jahren bei Gericht im Vergleichswege 1800€ gekostet. Du bist als Bürger, der seine Privatsphäre geschützt haben will, einfach der allerletzte Dreck. Leider. Wirklich. Ernsthaft. und Sicher!

r_kopka
22.05.2018, 16:41
der vorsatz, alles dauerhaft zu filmen, kann über die aufzeichnungen erfolgen. wenn ich im stau stehe und die kamera läuft 2 stunden mit, wird keiner glauben, dass du extra die cam aufgedreht hast, weil stau so super ist - aber genau hier ist das eigentliche problem, das nicht gesetzlich festgelegt ist.
Wobei das dauerhaft ja auch mehrere Bedeutungen haben kann. Entweder zeichne ich alles auf und hebe es auch auf. Oder ich zeichne alles in einer Schleife auf, und es wird nach 30min(?) sowieso wieder gelöscht, außer es gab einen Unfall. Zumindest auf die normalen Karten bei halbwegs Auflösung geht sowieso nicht soviel. Oder halt nur mit sehr niedriger Auflösung, die wiederum für Überwachung, aber auch für Gebrauch für Filme etc. unbrauchbar ist. Allerdings die Verkehrssituation zeigt.

Mein Vorschlag war schon länger: wenn sie so Angst davor haben, dann soll es Kameras geben, die verschlüsselt aufzeichnen. Bei einem Unfall oder so kann dann das Gericht oder die Polizei entschlüsseln. Nutzt natürlich nur wenig gegen den Rowdy, der irgendwann in der Nacht vorbeikommt und Kratzer macht.

RK

Allesfahrer
31.05.2018, 10:22
In den neuen Autos sind doch meist eh schon Kameras verbaut (Spurhalte- Verkehrszeichenerkennung- Rückfahrkamera).

Meiner Meinung sollte in jeden Neuwagen eine Blackbox die die wichtigen Parameter des Autos (Geschwindigkeit, Blinke, Bremslicht, Abs, Esp, Licht) und die Kamerabilder verschlüsselt in einer Schleife aufzeichnet, und nur von der Polizei im Falle eines Unfalls ausgelesen werden darf.

Und die Tachos sollten sich endlich bei allen KFZ über GPS automatisch kalibrieren!!!